Erreichtes
Haushalt und Finanzen
Wirtschaft und Arbeit
- Die Belastungen des Landeshaushaltes aus der Finanz- und Wirtschaftskrise sind bewältigt. Seit 2011 führen wir die Schuldenaufnahme wieder Schritt für Schritt zurück.
- Wir haben die Landesverwaltung einer umfassenden Aufgabenkritik unterzogen und schlankere und effiziente Strukturen geschaffen. Doppelstrukturen haben wir beseitigt. Die Bezirksregierungen haben wir abgeschafft und die Behördenstruktur haben wir gestrafft.
- Wir haben in der Niedersächsischen Verfassung verankert, dass unsere Kommunen die finanziellen Mehrbelastungen erstattet bekommen, die aus der der Übertragung von neuen Aufgaben entstehen.
Wirtschaft und Arbeit
- Die Arbeitslosigkeit in Niedersachsen haben wir deutlich gesenkt. Die Jugendarbeitslosigkeit in Niedersachsen erreichte im letzten Jahr den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Ende letzten Jahres hatten wir in Niedersachsen mit knapp 3,8 Mio. Menschen so viele Erwerbstätige wie noch nie in der Geschichte unseres Landes.
- Wir haben in den letzten Jahren stark in die Technologiezentren an den Luftfahrt-standorten Varel, Nordenham und Stade investiert und somit die Standorte zukunftssicher gemacht. Am Forschungsflughafen Braunschweig ist durch den Ausbau des AVIONIK Clusters die erfolgreiche Strategie verstetigt worden.
- Der JadeWeserPort in Wilhelmshaven ist erfolgreich in Betrieb gegangen. Die Häfen in Emden und Cuxhaven wurden mit hohem finanziellem Aufwand zu Offshore-Basishäfen ausgebaut.
- Wir haben so viel Geld in Bildung investiert, wie noch nie in unserem Lande.
- Wir haben den Krippenausbau deutlich vorangetrieben.
- 50 Prozent aller Schulen sind inzwischen Ganztagsschulen.
- Die Schulabbrecherquote haben wir um 40 Prozent gesenkt.
- Die Abiturquote stieg auf 32 Prozent und die Hochschulzugangsberechtigten stiegen auf 47 Prozent eines Jahrgangs.
- Die Unterrichtsversorgung wurde auf hohem Niveau gesichert
- Auf dem Weg zur Offenen Hochschule Niedersachsen haben wir wesentliche Schritte bereits verwirklicht. Wir haben die Durchlässigkeit von der beruflichen zur Hochschulbildung verbessert. Die Hochschulen haben wir durch spezielle Studienangebote für Berufstätige geöffnet.
- Mit der Gründung der European Medical School haben wir ein europaweit einmaliges und innovatives Kooperationsprojekt zwischen den Universitäten Oldenburg und unserer Partnerstadt Groningen geschaffen. Erstmals in Deutschland wird damit eine Medizinerausbildung grenzüberschreitend angeboten.
- Mit Gründung des CFK-Forschungszentrums in Stade haben wir wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Leichtbautechnologien mit Kohlefasern geliefert.
- Wir haben das Schlaue Haus mit einer Million Euro gefördert. Damit wurde eine Dialogplattform für Wissenschaft, Bürger, Politik und Wirtschaft geschaffen, die neue Impulse für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Region geben soll.
- Wir haben Niedersachsen zum Energieland Nummer eins in Deutschland gemacht. Wir produzieren den meisten Windstrom in Deutschland. Wir sind führend in der Stromerzeugung aus Biogas. Und wir sind ein starker Energieforschungsstandort.
- Mit Alpha Ventus und Bard Offshore 1 haben wir die ersten beiden deutschen Offshore-Windparks in der Nordsee im Betrieb.
- Wir haben das erste Kernkraftwerk in Niedersachsen abgeschaltet, nämlich das Kernkraftwerk Unterweser. Die Kernkraftwerke Grohnde und Emsland werden 2021 und 2022 folgen.
- Wir haben Niedersachsen sicherer gemacht. Mit einer Aufklärungsquote von über 61 Prozent für das Jahr 2011 haben wir einen Spitzenplatz unter den deutschen Bundesländern erzielt.
- Wir haben durch präventive und repressive Maßnahmen einen Rückgang von Gewaltstraftaten in Niedersachsen erreicht. Insbesondere die Jugendgewalt konnten wir durch das Rahmenkonzept „Minderjährige Schwellen- und Intensivtäter“ erheblich senken.
- Wir haben die Kooperative Großleitstelle in Oldenburg in Betrieb genommen. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sind nun unter einem Dach – damit ist Oldenburg Vorreiter. Und das nicht nur für Niedersachsen, sondern für ganz Deutschland.
- Vom Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes hat Oldenburg stark profitiert. Die Städtischen Kliniken und das Pius wurden saniert und modernisiert – beim Evangelischen Krankenhaus haben wir damit begonnen.
- Seit 2008 haben in Niedersachsen 45 Seniorenservicebüros ihre Arbeit aufgenommen. Sie sind unabhängige, neutrale Anlaufstellen und bündeln die Informationen für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Älterwerden und der Lebens- und Alltagsbewältigung älterer Menschen.
- Wir haben das Staatstheater Oldenburg einschließlich des Bühnenbereichs und eines neuen Probenzentrums für rund 14 Millionen Euro saniert.
- Die Halle und das Foyer des Kulturzentrums "Kulturetage" wurden saniert und umgebaut.
- Das Niedersächsische Mediengesetz haben wir erfolgreich novelliert. Damit haben wir die lokale und regionale Meinungsvielfalt gesichert und fördern die lokale Identität.
